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Reinickendorf: 3 X NEIN
Thomas Ruschin (Foto: Frank Pfuhl)
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Reinickendorf: 3 X NEIN

Am 18. November fand in Reinickendorf die BVV-Sitzung statt.

Einer der Tagungsordnungspunkte war die Wahl eines Bezirksstadtrates, der zugleich das Amt des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters ausübt. Das Vorschlagsrecht dazu hat nach den im September stattgefundenen Wahlen die AfD.

Bereits im Oktober hatte die AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf Thomas Ruschin als ihren Kandidaten ins Rennen geschickt. In keinem Wahlgang erhielt er im Oktober die erforderliche Stimmenzahl. Er kennt das Bezirksamt Reinickendorf bereits sehr gut. Thomas Ruschin war von 2006 bis 2011 mit CDU-Parteibuch Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten in Berlin-Reinickendorf.

Rathaus Reinickendorf (Foto: Volker Neef)

Große Aufmerksamkeit erfuhr die BVV-Sitzung am 18.11. So war ein Kamerateam vom rbb vor Ort. Ebenso traf man u. a. den CDU-Kreisvorsitzenden Marvin Schulz, Mitglied des Deutschen Bundestages, an. Rolf Wiedenhaupt, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und dort als Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Einsatz, traf man auch auf den Besucherbänken an.

Am 18.11. entfielen auf Thomas Ruschin im 1. Wahlgang 25 JA-Stimmen. 30 Bezirksverordnete stimmten gegen den Kandidaten aus den Reihen der AfD. Marko Penic, Mitglied der AfD-Fraktion, beantragte daraufhin eine 10minütige Unterbrechung. Dann beantragte er einen 2. Wahlgang. Hier sah es für Thomas Ruschin bedeutend besser aus. Er bekam 27 JA-Stimmen und 28 NEIN-Voten. Es reichte aber immer noch nicht, um als gewählt für das Amt des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters die Amtsgeschäfte antreten zu können. Eine einzige Stimme fehlte dem Kandidaten. Nachdem Emine Demirbüken-Wegner (CDU), die BVV-Vorsteherin, das Ergebnis verkündet hatte, hieß es beinahe schon Same Procedure.

Emine Demirbüken-Wegner (Foto: Frank Pfuhl)

Marko Penic bat im Namen seiner Fraktion diesmal um eine 5minütige Unterbrechung. Danach erfolgte der 3. Wahlgang. Man konnte auch nach der Auszählung des 3. Wahlgangs von „Same Procedure“ reden! Das Ergebnis des 3. Wahlgangs entsprach haargenau dem Ergebnis in Wahlgang 2.

Marko Penic (li.) und Rolf Wiedenhaup (Foto: Volker Neef)

De jure also steht der AfD in Reinickendorf das Amt des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters zu. Jedes Mitglied der BVV aber kann einem jeden Vorschlag in geheimer Wahl in der Wahlkabine zustimmen oder den Bewerber ablehnen bzw. mit Enthaltung stimmen.

Die sich stellende Frage ist ja: Wie lange soll das Amt des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters unbesetzt bleiben? Eine Vorschrift, das Amt überhaupt zu besetzen, gibt es nicht. Nur: Im Interesse einer handlungsfähigen Verwaltung für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer ist das sicherlich nicht. Im Dezember wird es garantiert wieder die Wahl zum Amt des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters geben. Es bleibt abzuwarten, ob man dann wie Miss Sophie in „Dinner for One“ wieder verkünden wird: „Same Procedure“.

Text: Volker Neef

Fotos: Volker Neef, Frank Pfuhl

VO
Volker Neef
Redaktion HauptstadtEcho
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