Wie wir bereits berichtet hatten, kandidierte Thomas Ruschin (AfD) in den Sitzungen der BVV Reinickendorf sowohl im Oktober als auch nochmals am 18. November für das Amt des Bezirksstadtrates. Eine erfolgreiche Wahl für ihn bedeutet, dass er zudem das Amt des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters in Reinickendorf ausübt.
Bisher fand sich innerhalb der BVV Reinickendorf keine Mehrheit für den Bewerber. In manchen Wahlgängen scheiterte der Kandidat aus den Reihen der AfD nur daran, weil eine einzige Stimme gefehlt hatte. Kommunalpolitische Erfahrung bringt Thomas Ruschin mit. Er war bereits von 2006 bis 2011 Bezirksstadtrat in Reinickendorf, damals noch als CDU-Mitglied. Wir sprachen mit ihm.

HAUPTSTADTECHO: Was haben Sie eigentlich der Mehrheit der BVV-Mitglieder angetan, dass Sie mehrheitlich nicht gewählt werden?
Thomas Ruschin: „Die Frage müsste lauten: Was haben die über 23.000 Menschen in Reinickendorf verbrochen, die der AfD bei der Wahl im September ihre Stimme gegeben haben und nun systematisch ausgegrenzt werden? Die Proporzverteilung der Bezirksamtssitze ist im Gesetz geregelt, mithin auch der gegenwärtige Rechtsanspruch der AfD. Das „politische Bezirksamt“, die logische Alternative zu diesem Verfahren, wurde wechselseitig sowohl von der SPD (2009), als auch von der CDU (2024) im Berliner Abgeordnetenhaus abgelehnt. Die AfD wird sich von dieser Blockade jedoch nicht beeindrucken lassen und weiterhin sachorientierte Politik für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer machen.“
HAUPTSTADTECHO: Vielen Dank für das Gespräch.
Text: Volker Neef
Fotos: Frank Pfuhl; BiWe