Adrian Grasse, MdB zieht Bilanz: Bundeskanzler Merz 1 Jahr im Amt

Der CDU-Politiker Adrian Grasse gehört seit 2025 dem Deutschen Bundestag an. Er gewann den Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf direkt. Zuvor war er von 2016 bis 2025 Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus.

Wie wir bereits mehrfach berichtet hatten, ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seit dem 6. Mai 2025 im Amt. Unsere Redaktion bat Adrian Grasse, für unsere Leser eine Bilanz nach knapp einem Jahr Amtszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz zu ziehen.

Adrian Grasse erklärte: „Ein Jahr Regierung Merz steht für Reformen, Sicherheit und neue Weichenstellungen.

Ein Jahr nach Amtsantritt steht die Bundesregierung weiter vor großen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und geopolitischen Herausforderungen. Zugleich verweist die unionsgeführte Koalition auf erste Fortschritte bei Reformen, Infrastruktur, Sicherheit und Digitalisierung. Wichtige Vorhaben sind auf den Weg gebracht, mit denen Stabilität geschaffen und neue Impulse für die Wirtschaft gesetzt werden sollen. Der derzeitige Kurs zielt auf mehr Wachstum, Sicherheit und Gerechtigkeit, es sind aber noch mehr Tempo und Entschlossenheit bei der Umsetzung geplanter Reformen notwendig.

Im Mittelpunkt stehen wirtschaftliche Stabilität, Reformen und die Modernisierung zentraler staatlicher Strukturen. Die CDU/CSU-Fraktion hat in der Koalition in den vergangenen Monaten zahlreiche Vorhaben auf den Weg gebracht – von der Energiepolitik über Infrastrukturinvestitionen bis hin zu wirtschaftspolitischen Entlastungen.

Die wirtschaftliche Lage bleibt jedoch angespannt. Die Bundesregierung sieht weiterhin erheblichen Reformbedarf im Gesundheits- und Pflegesystem, bei Haushalt und Einkommensteuer sowie in der Rentenpolitik. Gleichzeitig sorgen internationale Entwicklungen – insbesondere Unsicherheiten im Verhältnis zu den USA und neue Zoll-Debatten – für zusätzlichen Druck auf die deutsche Wirtschaft. Dennoch verweist die Union auf positive Signale wie das EU-Mercosur-Abkommen und ein leichtes Wirtschaftswachstum im ersten Quartal.

Ein Schwerpunkt der letzten Sitzungswoche im Bundestag lag auf wirtschaftspolitischen Maßnahmen. Dazu gehörte die geplante Absenkung der Luftverkehrsteuer auf das Niveau vor der Erhöhung durch die frühere Ampel-Regierung. Ziel ist es, den Luftverkehrsstandort Deutschland zu stärken und zusätzliche Belastungen für Fluggesellschaften sowie steigende Ticketpreise zu vermeiden.

Auch die Digitalisierung staatlicher Verfahren soll weiter vorangetrieben werden. Mit dem Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen sollen Notariate, Gerichte und Verwaltungen künftig enger digital zusammenarbeiten. Elektronische Genehmigungen und digitale Meldewege sollen Verfahren beschleunigen, Bürokratie abbauen und die Rechtssicherheit erhöhen.

Zudem arbeitet die Bundesregierung an neuen Innovationsprojekten. Mit dem geplanten Reallabore-Gesetz sollen sogenannte Experimentierklauseln neue Freiräume schaffen, um innovative Technologien und Verwaltungsmodelle unter realen Bedingungen zu testen. Vorgesehen sind unter anderem Pilotprojekte im Bereich automatisierter Altersfreigaben im Jugendschutz“.

An dieser Stelle bedanken wir uns nochmals bei Herrn Adrian Grasse, MdB für das Gespräch.

Text/Foto: Dr. Khalil Dindarian