Seit 2 Jahren regiert im Bundesland Berlin eine Große Koalition. Sie wird von dem Regierenden Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) angeführt.
Politische Beobachter stellen fest, dass es momentan im Gebälk knirscht. So forderte beispielsweise kürzlich Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD), zuständig für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, von Betrieben eine Ausbildungsplatzumlage. Hiesige Betriebe müssten dann in einen Fond einzahlen. Wer ausbildet, bekäme aus diesem Topf Zuschüsse. Das Vorgehen war weder mit Kai Wegner noch anderen Senatsmitgliedern abgesprochen worden. Bisher ist eine Ausbildungsplatzumlage nur in Bremen gesetzlich geregelt. Zum Zwist in der Großen Koalition sprachen wir mit Karsten Woldeit. Der AfD-Politiker aus Lichtenberg gehört seit 2016 dem Berliner Abgeordnetenhaus an.
STIMME-DER-HAUPTSTADT: Überrascht Sie dieser Krach in der Regierungskoalition?
Karsten Woldeit: „Der Zwist in der Koalition überrascht niemanden, die Interessen zwischen Union und SPD sind offensichtlich“.
STIMME-DER-HAUPTSTADT: Sind Sie der Auffassung, die Koalition hält bis zum Ende der Legislaturperiode durch?
Karsten Woldeit: „Daran wird die Koalition indes nicht zerbrechen, dafür sind die persönlichen Machtinteressen und deren Erhalt für die Protagonisten zu wertvoll“.
STIMME-DER-HAUPTSTADT: Vielen Dank für das Gespräch.
Text/Foto: Frank Pfuhl
