Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker traf sich
Vom 21. bis zum 23.April fand in Berlin-Kreuzberg der FDP-Bundesparteitag statt.
Am Rande dies Bundesparteitages trafen sich auch Kommunalpolitiker aus den Reihen der FDP. Auf der Ebene der Bundespolitik sind sie unsichtbar: Die liberalen Bürgermeister, Landräte und Kommunalpolitiker (VLK) in den Städten und Dörfern.
Ihnen gebührt unser Dank, weil sie täglich „an der Front“ arbeiten und dem Bürger Rede und Antwort stehen müssen, wenn dieser mit politischen Entscheidungen „der oberen Etage“ unzufrieden ist. Sie sind häufig genug die „Blitzableiter“.
Wer ist für die Versorgung der Bürger im Krisenfall, z. B. bei Überschwemmungen, größeren Bränden bzw. Großschadenslagen jeder Art zuständig? Die Zuständigkeiten sind verteilt auf den Bund, das Land und die Gemeinden.
Die Koordination dieser drei Ebenen ist für sich genommen schon ein Meisterstück. Welche Fähigkeiten der Helfer sind in der jeweiligen Krise nötig? Welche Helfer sind an dem jeweiligen Ort überhaupt vorhanden? Die Bürgermeisterin von Zossen, Wiebke Sahin-Schwarzweller, erzählte von ihren Mühen, für die Stadt mit 22.600 Einwohnern, eine neue Drehleiter anzuschaffen.
Die Feuerwehr ist in der Regel vor Ort, aber gibt es ein Technisches Hilfswerk in der näheren Umgebung? Oder die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft? Was ist mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bei Großschadenslagen? Nur wenige Kommunen verfügen über ausgebildete Katastrophenschützer. Die brauchen Einsatzpläne und sie sollten ihren Einsatz bei unterschiedlichen Szenarien regelmäßig üben. Einsatzbereite Bunker für die Allgemeinheit gibt es in
Deutschland gar nicht. Was sind überhaupt die Handlungsfelder der kommunalen Krisenvorsorge?
Diese Frage blieb bei dem Treffen der liberalen Kommunalpolitiker unbeantwortet.
Text: Reinhard Frede
Foto: Frank Pfuhl
