„Unter den Linden“: 100 Jahre Verfassungstradition der Mongolei

Am 1. Oktober in der so würdevollen Staatsbibliothek „Unter den Linden“: Ein Blick auf die Verfassungsgeschichte der Mongolei. Begrüßt wurden die Teilnehmer – augenscheinlich alles Menschen, die sich ganz besonders mit der Mongolei verbunden fühlen – durch Herrn Professor Dr. Achim Bonte, Generaldirektor der Staatsbibliothek zu Berlin, der besonders als Ehrengast Seine Exzellenz Herrn Botschafter der Mongolei, Birvaa Mandakhbileg, begrüßte. Er verwies zugleich auf die die Veranstaltung begleitende Präsentation von Büchern und Dokumenten aus der reichhaltigen Sammlung der Ostasienabteilung der Staatsbibliothek zu Berlin.  

Sodann kamen die Besucher in den Genuss einer brillanten Schau auf 100 Jahre Textgeschichte der Verfassungen der Mongolei durch den Hauptredner, den ausgewiesenen Asienexperten Herrn Dr. Oliver Corff. Anknüpfend an das 100jährige Jubiläum der ersten Verfassung – von der Mongolei mit einem 10 cm breiten Briefmarkenblock mit nur einer Marke gewürdigt – nahm der Redner die Gäste auf eine Reise durch die Verfassungsgeschichte mit, die im Jahre 1924 begann. 1921 hatte die (sogenannte äußere) Mongolei ihre Unabhängigkeit erklärt, während die sogenannte innere Mongolei in der Einflusssphäre von China blieb. Und 1924 kam es unter Einfluss der Sowjetunion zur Proklamation der „Mongolischen Volksrepublik“. Wobei der Redner erläuterte: Auch in Zeiten des aufoktroyierten Sowjetsystems habe man versteckt sein Bekenntnis zum Buddhismus und zur Eigenständigkeit des mongolischen Volkes in Worten und subtiler Thangka Symbolik erkennen lassen. Dabei sei das ursprünglich schon äußerlich farbenfrohe Erscheinungsbild der folgenden Verfassungen von 1948 und 1960 immer eintöniger grau geworden, dem sowjetischen Vorbild folgend. Und zur Erinnerung: Unter den stalinistischen „Säuberungen“ wurden nahezu die gesamte Intelligenz des Landes und eine hohe Zahl von Mönchen „liquidiert“. 

Der große Umbruch sei nach 1990 durch Beseitigung der kommunistischen Einparteienherrschaft erfolgt. Die neue Verfassung habe sich stark an westlichen Vorbildern orientiert. Insbesondere seien eine freie Wirtschaft und Individualgrundrechte eingeführt worden. Ihr Name („Wurzel der Gesetze“) lasse sich ins Deutsche am ehesten mit dem Begriff „Grundgesetz“ übersetzen. Der Redner wies auch auf die Vielzahl der Übersetzungen der Verfassung hin, wobei die erste Übersetzung in die deutsche Sprache durch S. E. Herrn Botschafter Mandakhbileg erfolgt sei.

Es schloss sich eine lebhafte Diskussionsrunde mit S. E. Herrn Botschafter Birvaa Mandakhbileg, Herrn Botschaftsrat Dashdondog Uurtsaik und dem Juristen und ausgewiesenen Mongoleikenner Herrn Dr. Dietrich Nelle an. Auch hier konnten die Besucher viele Facetten erfahren. So wies Herr Botschaftsrat Uurtsaik u.a. auf erste Verfassungsbestrebungen bereits durch Dschingis Khan hin. Und Herr Dr. Nelle unterstrich die große Übereinstimmung im Rechtsdenken zwischen mongolischen und deutschen Juristen. Sehr viel konnte aus seinem Erfahrungsschatz auch S. E. Herr Botschafter Mandakhbileg beitragen, der als junger Mitarbeiter eines Parlamentariers in den Verfassungsprozess eingebunden war.

Nicht durchgesetzt habe sich damals das Bestreben, unter Hinweis auf die deutsche Weimarer Republik den Staatspräsidenten auf eine bloß repräsentative Funktion zu beschränken. Und ebenfalls sei nicht zum ursprünglichen Namen der Hauptstadt „Urga“ zurückgekehrt worden, vielmehr heiße sie weiterhin Ulaanbaatar, nämlich ‚Roter Held‘!

Eigens aus Wiesbaden angereist war MDgt. a.D. Dr. Michael Borchmann, früher einmal Leiter der internationalen Abteilung des Landes Hessen. Er erklärte: „S. E. Herr Botschafter Mandakhbileg hat mich anlässlich des jüngsten usbekischen Empfangs persönlich eingeladen. Und seit dem damaligen Ministerpräsidenten Roland Koch pflegte Hessen enge Kontakte zur Mongolei. Ein vormaliger Vize-Präsident des Landtages, Herr Dirk Pfeil, wurde zum rührigen Honorar-Generalkonsul für die Mongolei bestellt. Und in meiner aktiven Zeit durfte ich den damaligen Vize-Ministerpräsidenten Dr. Jörg-Uwe Hahn auf einer Mongolei-Reise begleiten, durfte das bewegende Naadam-Fest besuchen und den Sternenhimmel über der Gobi erleben. Das waren alles unvergessliche Eindrücke“. 

Text/Foto: RRB